Großprojekte demokratisch bewältigen

Bedauerlicherweise gibt es bislang wenig Forschung zu Großprojekten und deren demokratiekonforme Bewältigung.

Ein Hintergrund ist auch die Heterogenität und Komplexität der Interessen: Großprojekte betreffen regelmäßig Ballungsräume und damit unterschiedlichsten Bürgergruppen.

Die betroffenen Bürger der Innenstadt schimpfen vielleicht über den Lärm und die Feinstaubbelastung, die eine bestimmte Autobahn verursacht. Die Bürger der Großregion schätzen aber die Stadtautobahn vor allem deshalb, weil man viel kürzer als in anderen Balanceräumen ins absolute Zentrum fahren kann. Wir haben diese Problematik am Beispiel von Saarbrücken und dem geplanten Autobahntunnel  dargestellt.

Unser Zwischenergebnis, solange keine Volksabstimmungen möglich sind: Demokratiekonformes Verhalten heißt vor allem, dass die Bürger ehrlich informiert werden müssen.

Gerade solche Großprojekte und deren Ausgestaltung sollten in der politischen Öffentlichkeit ehrlich diskutiert werden. Dies bedeutet, dass man die „autogerechte Stadt“ und die damit entstandene Lebensqualität offen anspricht und die Bürger der Region über die konkrete Ausgestaltung des Großprojektes mitreden können. Wie Stuttgart 21 teilweise vorbildlich gezeigt hat, lässt sich mit einer regionalen Abstimmung durchaus eine Befriedung erreichen.

Eine demokratiekonforme Problemlösung im Sinne der direkten Demokratie bedeutet im Regelfall dass im Rahmen von Volksabstimmungen auch verschiedene Varianten des Großprojektes berücksichtigt werden.

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